Archiv für April 2011

Demo am Frankfurter Flughafen am 20.06.2011

Am Vorabend der Innenministerkonferenz (21.-22.06.2011) in Frankfurt wollen wir den internationalen Tag des Flüchtlings am 20. Juni als Anlass nehmen, um an dem größten Abschiebeflughafen der BRD zu demonstrieren.

Ein ausführlicherer Mobilisierungsaufruf (samt Flugi und Poster) flogt in den nächsten Tagen….

Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht statt Abschiebungen – Freiheit statt Frontex

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am 22.06.2011 wird eine große Demonstration gegen die Innenministerkonferenz geben: http://imkaufloesen.blogsport.de/

Einladung zum offenen Treffen des Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main am 11. April 2011

Gegenwärtig scheinen die Zeichen für antirassistische Aktionen in Frankfurt und Rhein-Main nicht schlecht zu stehen. Am 05.04.2011 konnte am Frankfurter Flughafendie Abschiebung eines jungen Somaliers, der im Rahmen eines Dublin II-Verfahrens mit der Lufthansa nach Malta ausgeflogen werden sollte, von einer kleinen Gruppe von AktivistInnen zum Abbruch gebracht werden. Und dies wird bestimmt nicht die letzte Aktion dort vor Ort gewesen sein, zumal das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom Februar das Demonstrationsrecht auch im privatisierten Flughafengelände für gültig erklärt und Protest im Terminal damit praktisch „erlaubt“ hat.

Vor diesem Hintergrund laden wir vom Aktionsbündnis gegen Abschiebungen zu einem zweiten offenen Treffen zur Koordination von Antira-Aktivitäten in Frankfurt und Umgebung ein. Dort wollen wir die beim letzten Termin angerissenen Aktivitäten gegen Charterabschiebungen und Abschiebeärzte ausführlicher besprechen und den Plan einer gemeinsamen großen Demo am Flughafen nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil ins Auge fassen.

Das Treffen soll außerdem einen Rahmen bieten, sich zwischen Aktionsbündnis, Anti-Abschiebungs-Vernetzung und allen anderen Gruppen und Einzelpersonen, die z.B. momentan gegen Lagerunterbringung aktiv sind, auszutauschen und über gemeinsame Strukturen in der sich anscheinend verbreiternden Antira-Bewegung im Rhein-Main-Gebiet zu beratschlagen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Montag, 11.4.2011 — 18 Uhr — Studierendenhaus Uni Frankfurt (Mertonstraße 26-28) — Raum K 2

Abschiebung erfolgreich verhindert!

Am 5.4. sollte ein 19-jähriger Flüchtling aus Somalia mit einem Lufthansaflug gegen seinen Willen nach Malta gebracht werden. In Malta hatte der Betroffene auf seiner Flucht nach Europa mehrere Monate in Haft gesessen und seine Fingerabdrücke abgeben müssen, sodass das Land im Rahmen des Dublin II-Abkommens für ihn als erstes Land der Einreise in die EU angesehen wird und als zuständig für die Prüfung seines Asylantrags gilt. Nachdem sich der junge Mann aber schon einmal erfolgreich gegen eine Abschiebung gewehrt hatte und die Überstellungsfrist nach Malta am 5.4. ablief, war dies der letzte Termin für eine mögliche Abschiebung.

Durch ein Gespräch im „operativen Büro“ der Lufthansa und eine Flugblattaktion am Gate wurde für einige Irritationen beim Personal der allseits bekannten deportation.class-Fluggesellschaft gesorgen. Jedenfalls brach der Pilot die Abschiebung ab. Ob dieser Erfolg nun auf die Befürchtung der Lufthansa, mit ihrer Abschiebepraxis wieder stärker in die öffentliche Kritik zu geraten, zurückzuführen ist oder andere Gründe hat, wissen wir nicht genau. Sicher ist aber, dass es möglich war, schon mit einer kleinen Aktion am Flughafen wirkungsvollen Druck auf die Flugline aufzubauen. Der betroffene Somalier ist mittlerweile jedenfalls frei und kann hier in Deutschland in den nächsten Tagen einen Antrag auf Asyl stellen.

Falls ihr von einer geplanten Abschiebung über den Frankfurter Flughafen erfahren solltet, teilt das bitte so schnell wie möglich der Frankfurter Abschiebungsverhinderungsgruppe mit. Je früher wir Informationen erhalten, umso besser können Aktionen vorbereitet werden:
Infos bitte an ---> abschiebungverhindernffm [at] lists.riseup [dot] net