Archiv für Juni 2011

GrenzRegime – Vortrag und Diskussion von/ mit Sabine Hess, Kritnet

Donnerstag, 7.Juli 2011
19.00 Uhr //
Am heutigen Abend werden Sabine Hess und M. vom Netzwerk kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet) ihre Perspektiven auf das europäische Grenzregime vorstellen. Kritnet versucht eine alternative Wissensproduktion voranzutreiben und mischt sich auch aktiv in den politischen Diskurs ein, wie beispielsweise mit den Aufrufen »Demokratie statt Integration« oder »Freiheit statt Frontex« (siehe www.kritnet.org). Statt Migration staatstragend als ein ordnungspolitisches Problem zu beschreiben, erklären sie das Recht auf grenzüberschreitende Mobilität zum originären Ausgangspunkt wissenschaftlichen Arbeitens.
In dem Vortrag werden Sabine Hess und M. ihre Positionen vorstellen (wie u.a. zuletzt in dem Sammelband »GrenzRegime« skizziert). Auf welche Fragen stoßen die Forschenden am Schnittpunkt von Theorie, Empirie, Kunst und Aktivismus? Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Die Veranstaltung ist der dritte Teil der Veranstaltungsreihe zu Asyl- und Abschiebepolitik in der BRD, die an die Begleitveranstaltungen zur Gastausstellung »Residenzpflicht – Invisible Borders« im Februar anknüpft. Organisiert werden die Veranstaltungen von »Faites votre jeu!« und noborder ffm.

Treffen der Jugendlichen ohne Grenzen zur IMK

Die großartige Organisation Jugendliche ohne Grenzen (JoG), treffen sich am Mi, 22.6 in Frankfurt um ein Bündnis für Proteste zur Innenminister*innenkonferenz im Herbst in Wiesbaden zu schmieden. Das Treffen ist offen, Interessierte sind eingeladen. Hier noch eine Kurzbeschreibung von JoG selber:

„Liebe Freunde, Liebe Unterstützer, Liebe Aktivistinnnen,

nächste Woche findet die Innenminister Konferenz in Frankfurt statt. Wir, Jugendliche ohne Grenzen (JOG) haben parallel zur IMK das bundesweite JoG-Vorbreitungstreffen. In diesen drei Tagen werden wir die vier tägige JoG-Herbstkonferenz im Dezember, die parallel zur Innenministerkonferenz ist, vorbreiten. JoG möchtet dieses Jahr wieder vor der Herbstkonferenz eine Bündnis gründen, mit Aktivistinnen, Initiativen und alle anderen Interessierten vor Ort. Dieses Bündnis soll dazu dienen, dass man gemeinsam eine erfolgreiche Demo gegen die Innenminister Konferenz vorbereitet. Die Mobilisierung für die Demo und allgemein für die Konferenz hat durch dieses Bündnis immer super gut geklappt.

Deswegen laden wir Euch alle zu unserem Vorbreitungstreffen am Mittwoch, den 22.06.11 um 13-15 Uhr in die Jugendherberge am Deutschherrnufer 12 in Frankfurt am Main ein.

Dieses Jahr müssen wir gemeinsam viel stärker dafür kämpfen, dass es ein umfassendes Bleiberecht für ALLE geben muss.

Mehr infos zu JoG und Konferenzen auf:
http://www.jugendliche-ohne-grenzen.de/konferenzen.de.html

Kundgebung, Di 21.6.11 – Sofortaufnahme!

Fluchtwege öffnen – Transitflüchtlinge aus Nordafrika aufnehmen!

Kundgebung am Dienstag, 21. Juni 2011
16 Uhr in Frankfurt/Main am Rossmarkt/Goetheplatz

Über 5000 Flüchtlinge stecken seit Wochen und Monaten unter unerträglichen Bedingungen im Lager Choucha des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) an der tunesisch-libyschen Grenze fest.

„Sie alle konnten dem eskalierenden Bürgerkrieg in Libyen entkommen. Viele waren dort als ArbeitsmigrantInnen beschäftigt, andere hatten Zuflucht vor den Kriegs- und Krisenzonen im subsaharischen Afrika gesucht. Überlebende von gekenterten Flüchtlingsbooten begegnen in Choucha denjenigen, die sich aus Verzweiflung und allen Gefahren zum Trotz wieder Richtung libyscher Grenze auf den Weg machen, um die gefährliche Überfahrt nach Europa zu wagen. (…)

In der Abwehr von Flüchtlingen und MigrantInnen haben die europäischen Staaten jahrelang schamlos mit den Despoten des Maghreb zusammengearbeitet, insbesondere mit Ben Ali in Tunesien und Gaddafi in Libyen. Nun wird zwar der demokratische Wandel begrüßt, aber all jenen die Hilfe verweigert, die in den tunesischen Flüchtlingslagern strandeten und für die es kein Zurück mehr gibt.

Die Stimmen von Choucha stehen für das verzweifelte Aufbegehren gegen eine Politik der flagranten Menschenrechtsverletzungen, wie sie sich tagtäglich an vielen Brennpunkten der europäischen Außengrenzen abspielen. Ein Bruch mit dieser Politik ist notwendig, um das Sterben auf See und in der Wüste zu beenden. Die Demokratiebewegungen in Nordafrika bieten die Chance für einen Neuanfang. Statt tödlicher Ausgrenzung und grotesker Bedrohungsszenarien muss Offenheit und Solidarität die Zukunft des mediterranen Raumes prägen. Es braucht Brücken statt Mauern für ein neues afrikanisch-europäisches Verhältnis, damit Europa ein Raum wirklicher Freiheit, allgemeiner Sicherheit und der gleichen Rechte für Alle wird.Die Aufnahme von Flüchtlingen aus Choucha in Europa würde in diesem Sinne ein erstes, nicht nur symbolisches Zeichen setzen.“

(Aus dem Choucha-Appell, die vollständige Fassung und zum Online unterschreiben bei
http://www.medico.de/choucha-appell)

„Save me – Flüchtlinge aufnehmen“ ist eine von Pro Asyl mitinitiierte Kampagne, an der sich ein breites Bündnis von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen-, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen beteiligt. In 56 Städten haben sich bislang Save-me-Bündnisse mit insgesamt 7000 UnterstützerInnen gegründet, und auf kommunaler Ebene durchaus mit einigem politischen Erfolg. Von Aachen bis Waiblingen, von Rostock bis Freiburg, von Bremen bis München: in immerhin 38 deutschen Städten wurden innerhalb der letzten zwei Jahre Parlaments- und Ratsbeschlüsse erwirkt, in denen sich ausdrücklich für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten im Rahmen sogenannter Resettlement-Programme ausgesprochen wurde.

Mit der dramatischen Situation in Nordafrika gibt es dringenden Handlungsbedarf und eine konkrete Umsetzungsoption. Eine sofortige Evakuierung von Flüchtlingen aus dem tunesischen Choucha und anderen Lagern entlang der libyschen Grenze ist praktisch ohne großen Aufwand machbar, eine Adhoc-Aufnahme hängt allein am politischen Willen der Innenminister, in Deutschland wie in der gesamten EU.

Am 21. und 22. Juni 2011 treffen sich die Innenminister des Bundes und der Länder in Frankfurt/Main zur ihrer Frühjahrskonferenz. Zu diesem Anlass wollen wir den „Stimmen aus Choucha“ auf einer Kundgebung in der Frankfurter Innenstadt Gehör verschaffen.

Wir fordern die Innenministerkonferenz auf, ein deutliches Zeichen für Menschenrechte und Flüchtlingsschutz zu setzen und ein Sofortaufnahmeprogramm für die Flüchtlinge aus den Camps an der libyschen Grenze zu beschließen!

Beteiligt euch an den Protesten am 21. und auch am 22.6.11!
IMK auflösen!

Mobilisierungsveranstaltung zur Flughafendemo

Mittwoch, 15. Juni 2011
19.30 Uhr // »Tatort Flughafen – Perspektiven auf und gegen das Abschieberegime.«
Info- und Mobilisierungsveranstaltung zur Demonstration im Frankfurter Flughafen am 20. Juni 2011. Nach kurzen Inputs, u.a. von »Jugendliche ohne Grenzen« und zu vergangenen sowie aktuellen Protestaktionen gegen Abschiebungen am Frankfurter Flughafen, wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren. Wie steht es um die Perspektiven im Kampf gegen den staatlichen Rassismus? Die Demonstration wird am internationalen Tag des Flüchtlings stattfinden.
Die Veranstaltung ist zweiter Teil der Veranstaltungsreihe zu Asyl- und Abschiebepolitik die noborder ffm zusammen mit »Faites votre jeu!« im Klapperfeld organisieren.
Hier nochmal der Aufruf zur Demo am 20. Juni: in Gänze auf dem neuen Blog des Rhein-Main Aktionsbündnisses gegen Abschiebung, oder hier direkt zum Runterladen als pdf.

Rostock 1992: Filmvorführung am 9. Juni 2011

Donnerstag, 9. Juni 2011 im Klapperfeld.
20.00 Uhr // »The truth lies in Rostock« Im August 1992 griff ein Mob aus Anwohner_innen und Nazis vier Tage lang die »Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber« (ZaST) im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Begeisterte und applaudierende Deutsche machten aus dem brutalen Pogrom ein rassistisches Volksfest, auf dem sie weitgehend ungestört von der Polizei den Wahn eines »Deutschlands nur für Deutsche« realisieren konnten. Es grenzt an ein Wunder, dass bei den Ausschreitungen niemand zu Tode gekommen ist. Der Dokumentarfilm »The truth lies in Rostock« sorgte in der radikalen Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der »Wiedervereinigung« Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten. Wir wollen den Film, gemeinsam ansehen und danach diskutieren. Die Filmvorführung ist der Auftakt einer Veranstaltungsreihe zu Asyl- und Abschiebepolitik in der BRD, die an die Begleitveranstaltungen zur Gastausstellung »Residenzpflicht – Invisible Borders« im Februar 2011 anknüpft: Organisiert werden die Veranstaltungen von »Faites votre jeu!« und noborder ffm

Mobilisierungsveranstaltung zu den Protesten gegen die Innenministerkonferenz

Am 8. Juni wird um 20:00Uhr im KOZ, Studierendenhaus Uni Bockenheim, die zentrale Mobilisierungveranstaltung zu den Protesten gegen die IMK stattfinden. Hier der Ankündigungstext:
Vom 21.-22- Juni soll in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz 2011 statt finden. Ein breites Bündnis linker Gruppen mobilisiert unter dem Motto „Wir kommen um zu stören – Innenministerkonferenz auflösen!“ zu Gegenprotesten. Höhepunkt der Proteste soll eine bundesweite Demonstration am Mittwoch, den 22.6. in der Frankfurter Innenstadt sein. Am 20.6., dem Tag des Flüchtlings wird es außerdem eine Demonstration für globale Bewegungsfreiheit am größten Abschiebeflughafen Deutschlands, dem Frankfurter Flughafen, geben.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen „Integrationsdebatte“ in der EU finden wir es wichtig, ein deutliches Zeichen gegen rassistische Ausgrenzung und die Kriminalisierung sozialer Konflikte zu setzen. Daher wollen wir die IMK zu einem Kristallisationspunkt des Protestes machen. Aus mehren Städten wird es Busse nach Frankfurt geben.
Bei der zentralen Mobilisierungsveranstaltung sollen die unterschiedlichen Aspekte der autoritären Politik der deutschen Innenminister (staatliche Rassismus, Extremismustheorie, Sicherheitspolitik, zivil-militärische Zusammenarbeit, etc.) thematisiert, Aktionsideen vorgestellt und diskutiert werden.